Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Michael Kraus) über die Internetplattform WhatsApp Business oder über Social Media Präsenzen (z.B. Instagram) oder über sonstige Fernkommunikationsmittel (z.B. per E-Mail) schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Dienstleistungen (insbesondere Fahrzeugreinigung oder Entfolierung des Fahrzeugs) oder der Verkauf von Waren.

(2) Unsere Angebote im WhatsApp Business Katalog oder auf Social Media Präsenzen (z.B. bei Instagram) sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(3) Sie können uns Anfragen zur Buchung von Dienstleistungen oder zum Kauf von Waren oder zur Erstellung eines individuellen Angebots wie folgt übermitteln:

per Nachricht über WhatsApp, oder
indem Sie im WhatsApp Business Katalog Artikel in den Warenkorb legen und anschließend den Warenkorb an uns absenden, oder
per Nachricht über Instagram oder unsere sonstigen Social Media Präsenzen, oder
über sonstige Fernkommunikationsmittel (z.B. per E-Mail oder Telefon).

Ihre Anfragen sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per Nachricht über WhatsApp, Instagram, unsere sonstigen Social Media Präsenzen oder per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.

(4) Soweit Sie Unternehmer sind, können Sie ein verbindliches Vertragsangebot (Buchung / Bestellung) über WhatsApp, Instagram, unsere sonstigen Social Media Präsenzen oder über sonstige Fernkommunikationsmittel (z.B. per E-Mail oder Telefon) abgeben. Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt bei Buchung / Bestellung per Telefon sofort oder spätestens innerhalb von 5 Tagen durch Buchungs- bzw. Bestellbestätigung in Textform (z.B. per Nachricht über WhatsApp, Instagram, unsere sonstigen Social Media Präsenzen oder per E-Mail). Sollten Sie innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Buchung / Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(5) Die Abwicklung der Buchung / Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Individuell gestaltete Waren

(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien mit Ihrer Anfrage oder Bestellung oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.

(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

(4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben oder individuell vereinbart, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht. Sie sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Wir übernehmen keine Haftung für nicht beanstandete Fehler.

§ 4 Leistungserbringung bei Dienstleistungen

(1) Soweit Dienstleistungen (insbesondere Fahrzeugreinigung oder Entfolierung des Fahrzeugs) Vertragsgegenstand sind, schulden wir die sich aus der Leistungsbeschreibung im jeweiligen Angebot ergebenden Einzelleistungen. Diese erbringen wir nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte.

(2) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet, soweit uns zur Erbringung der Dienstleistung weitere Informationen zur Verfügung gestellt werden müssen oder eine bestimmte Mitwirkungshandlung Ihrerseits erforderlich ist. Insbesondere haben Sie uns bei Buchung einer Fahrzeugreinigung Ihr Fahrzeug zur Leistungserbringung zur Verfügung zu stellen.

(3) Sie tragen die Kosten für die Überbringung Ihres Fahrzeugs zu uns.

(4) Die Leistungserbringung erfolgt zu den vereinbarten Terminen oder innerhalb der vereinbarten Fristen (bei vereinbarter Vorauszahlung erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).

(5) Ist aufgrund höherer Gewalt (z.B. Streik, Naturkatastrophen, Krieg, Epidemien, behördliche Anordnungen, Energie- oder Rohstoffschwierigkeiten, Unfälle, Betriebsstörungen), wegen unvorhersehbarer und nicht abwendbarer Krankheit oder aus sonstigem wichtigen Grund die Leistungserbringung zu dem vereinbarten Termin nicht möglich, werden wir Sie unverzüglich über die Terminabsage informieren. In dem Falle, dass Sie vom Vertrag zurücktreten, werden wir etwaige von Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstatten. Andernfalls erfolgt die Nachholung des abgesagten Termins an einem individuell vereinbarten Ersatztermin.

(6) Bevor wir mit der Leistungserbringung beginnen, dokumentieren wir bestehende Vorschäden an Ihrem Fahrzeug (insbesondere durch Fotoaufnahmen) und lassen uns diese vor Ort von Ihnen bestätigen. Für bereits vorhandene Schäden an Ihrem Fahrzeug übernehmen wir keine Haftung.

(7) Soweit Ihr Fahrzeug für die Außenreinigung von uns zu einer nahegelegenen Waschanlage überführt werden muss, dokumentieren wir vor der Überführung den Kilometerstand und lassen uns diesen vor Ort von Ihnen bestätigen.

(8) Soweit besondere Bedingungen für die Inanspruchnahme unserer Leistungen bestehen, werden diese im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Die besonderen Bedingungen gelten ergänzend zu den vorliegenden AGB / Kundeninformationen. Sind in den besonderen Bedingungen Bestimmungen enthalten, die von den vorliegenden AGB / Kundeninformationen inhaltlich abweichen, finden insoweit ausschließlich die Bestimmungen der besonderen Bedingungen Anwendung.

(9) Machen Sie von Ihrem Kündigungsrecht nach § 648 S. 1 BGB Gebrauch, können wir als pauschale Vergütung 10% der vereinbarten Vergütung verlangen, wenn die Ausführung noch nicht begonnen hat. Dies gilt bei Bestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts jedoch nur, wenn Sie erst nach Ablauf der Widerrufsfrist von Ihrem Kündigungsrecht Gebrauch machen. Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns tatsächlich keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind.

§ 5 Rücktritt / Stornierung bei Dienstleistungen

(1) Wird bei Dienstleistungen (insbesondere Fahrzeugreinigung) für die Leistungserbringung ein konkreter Termin vereinbart, können Sie bis zu 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin kostenfrei vom Vertrag zurücktreten.

(2) Der Rücktritt weniger als 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin ist kostenpflichtig. Bei Rücktritt wird eine Gebühr von 50 % erhoben. Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns tatsächlich kein oder ein wesentlich geringerer Aufwand entstanden ist.

(3) Der Rücktritt bedarf der Textform (z.B. E-Mail). Maßgeblicher Zeitpunkt zur Fristwahrung ist der Eingang der Rücktrittserklärung bei uns.

(4) Das gesetzliche Widerrufsrecht wird hierdurch nicht berührt, es besteht unabhängig von dem Bestehen oder Nichtbestehen dieses zusätzlichen Rücktrittsrechts.

§ 6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 7 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.

(4) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:

a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:

für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

(5) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt bei Werkverträgen abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen: Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Abnahme des Werkes. Die Fristverkürzung gilt nicht:

für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.

§ 8 Rechtswahl

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Anbieters / Verkäufers

Michael Kraus
Kötzer Weg 30
89312 Günzburg

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen „Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.

3.3. Soweit Sie Unternehmer sind, können Sie vor Absenden Ihrer Buchung / Bestellung oder Anfrage die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.

3.4. Sie erhalten alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per Nachricht über WhatsApp oder per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

4. Wesentliche Merkmale der Dienstleistungen oder Waren

Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistungen oder Waren finden sich im jeweiligen Angebot.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis der Ware enthalten. Sie werden im jeweiligen Angebot gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Soweit Sie Unternehmer sind, kann individuell vereinbart werden, dass die Versandkosten nach Aufwand berechnet werden. Bei Selbstabholung informieren wir Sie per E-Mail oder Telefon über die Bereitstellung zur Abholung und die Abholmöglichkeiten innerhalb unserer Öffnungszeiten. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

5.3. Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten, soweit nichts anderes im jeweiligen Angebot ausgewiesen oder individuell vereinbart ist:

Barzahlung oder EC-/Kreditkartenzahlung bei Abholung (bei Dienstleistungen)
Vorkasse per Überweisung (bei Waren)

5.4. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6. Lieferbedingungen bei Waren

6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich im jeweiligen Angebot.

6.2. Soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3–5 Werktagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).

6.3. Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

8. Kündigung

Informationen zur Kündigung des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in den Regelungen „Leistungserbringung bei Dienstleistungen" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).